SPD Kreis SÜW hat gewählt! Kurt Beck in Hochform!

Veröffentlicht am 14.11.2010 in Kommunales

Am Donnerstagabend hat die Kreis SPD Alexander Schweitzer mit überragender Stimmenmehrheit wieder gewählt.

Als Stellvertreter wurden mit ebenso gutem Ergebnis Wolfgang Schwarz (Hainfeld) und Michael Dhonau (Impflingen) gewählt.

Der SPD OV Impflingen freut sich über die Wahl von seinem Ortsvereinsvorsitzenden Michael Dhonau zum Stellvertreter!

Hier der Zeitungsartikel:

SPD: „Koalition wie altes Ehepaar"
Bad Bergzabern: Schweitzer weiter Kreisvorsitzender

Passender hätte Ministerpräsident Kurt Beck am Donnerstag bei der  SPD-Delegiertenversammlung nicht zu spät in die Bad Bergzaberner Schlosshalle kommen können: Ortsvereinsvorsitzender Tobias Reinmuth war bei seiner Aufzählung der vielen Stadtentwicklungsprojekte gerade beim umstrittenen Schlosshotel angelangt, als der Landesvater zur Tür hereinkam und mit großem Applaus empfangen wurde.

Link zur Rede von Kurt Beck

Zwar galt die Tagung der  SPD Südliche Weinstraße der Neuwahl des Vorstandes, aber im Mittelpunkt stand Beck. Dieser kam auch schnell auf die Stadtentwicklung und das Schlosshotel zu sprechen. Auch wenn Fehler gemacht worden seien: „Ich stehe dazu, eine Lösung zu finden", verteidigte er das Projekt, dessen Kosten von 3,6 auf rund acht Millionen Euro Steuergelder explodiert sind. Die Stadt habe einen Impuls gebraucht, verteidigte Beck die Landesförderung bei der Stadtentwicklung: „Wir haben gesehen, dass etwas getan werden musste, wir leben doch nicht hinterm Mond." Das Land habe sich auch in Bad Bertrich oder Bad Ems engagiert. Nur weil Bad Bergzabern in seinem Wahlkreis liege, lasse er sich von der CDU-Opposition im Landtag nicht der Vettern- und Günstlingswirtschaft bezichtigen. „Hätte ich sagen sollen: Ich darf mich nicht kümmern?" Als Abgeordneter habe er zudem die Pflicht, etwas für seinen Wahlkreis und die Menschen zu tun.

Die CDU habe beim Schlosshotel den „bewussten Versuch der Ehrabschneidung" unternommen. Und zum generell neuen Politik-Stil der CDU meinte Beck: „Ich habe schon manches erlebt, aber wie sich hier eine solche Truppe in Positionen geschoben hat, noch nicht", kritisierte Beck und warf die Namen Marlies Meyring und Max Bergdoll in den Raum. Meyring war von der eigenen CDU-Fraktion geschasst worden, um Kreisvorsitzenden Nico Schenk in deren erstes Kreisbeigeordnetenamt zu hieven. Bergdoll, über 30 Jahre Bürgermeister in Insheim, ist im Streit mit der neuen Führungsriege aus der CDU ausgetreten.

In die selbe Kerbe schlug der souverän wiedergewählte  SPD-Kreisvorsitzende Alexander Schweitzer. Die so genannte „bürgerliche Koalition" aus CDU, FWG und FDP habe nicht registriert, dass sie bei der Kommunalwahl Mandate verloren habe, sie mache weiter wie bisher. Diese Koalition habe sich bisher nur beim Versuch bemerkbar gemacht, Schenk als hauptamtlichen Beigeordneten zu installieren. Als dies aufgrund des Gegenwindes aus den eigenen Reihen scheiterte, sei die Koalition erschlafft. „Sie hat sich wie ein altes Ehepaar auseinander gelebt, aber man traut es sich nicht zu sagen", so Schweitzer. Das Agieren der „Ackermänner und Schneiders zeugt von innerer Unzufriedenheit. Eine solche Politik stößt auf Ablehnung bei den Menschen". Die  SPD werde sich anstrengen, um an der CDU vorbeizuziehen.  SPD-Fraktionschef Klaus Stalter attestierte der Koalition, nach dem Streit um die Hauptamtlichkeit des Beigeordneten ein Scherbenhaufen zu sein. Die  SPD brauche gar keine Mehrheit im Kreis, der durch Theresia Riedmaier als  SPD-Landrätin deren Handschrift trage. (rww)

Der Vorstand

Vorsitzender Alexander Schweitzer (Billigh.-Ing. 123 Ja/1 Nein/1 Enthaltung),
Stellvertreter Wolfgang Schwarz (Hainfeld 124/1/1),
Stellvertreter Michael Dhonau (Impfl. 121/3/1),
Kassierer Wolfgang Thiel (Hergersw.),
Schriftführerin Katharina Schlimmer (Klingenm.)

Quelle: Rheinpfalz 15.11.2010

Beisitzer:

Heidi Behrens-Grub (Herxheim)
Maria Fusshöller-Thul (Gleiszellen-Gleishorbach)
Torsten Ochsenreiter (Herxheim)
Heike Pfeiffer (Steinfeld)
Tobias Reinmuth (Bad-Bergzabern)
Kai Rieth (Maikammer)
Hans-Erich Sobiesinsky (Annweiler)
Richard Spitzfaden (Frankweiler)
Thomas Stübinger (Gleiszellen-Gleishorbach)
Hans-Joachim Walz (Hochstadt)